Overview

Duration:
01 January 2008 - 31 December 2013

Research Team:
Prof. Dr. Lothar Probst (Head of project)

Details

Das Parteien- und Wahlsystem in Bremen stellt in vielerlei Hinsicht eine Ausnahmeerscheinung unter
den Bundesländern der Bundesrepublik dar:

• Aufgrund seiner Konstituierung als Zwei-Städte-Staat gibt es im kleinsten Bundesland die zwei voneinander unabhängigen Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven, in denen jeweils getrennt die 5-Prozent-Sperrklausel für den Einzug von Parteien bzw. Wählervereinigungen in das Landesparlament gilt.
• Landes- und Kommunalpolitik sind strukturell miteinander verknüpft. So entscheiden die im Wahlbereich Bremen abgegebenen Stimmen zugleich über die Zusammensetzung der Bremischen Stadtbürgerschaft, dem Kommunalparlament.
• Im bremischen Landesparlament sind die parlamentarische Ebene und die Verwaltungsebene im sogeannten Deputationswesen in Bremen unmittelbar miteinander verknüpft – diese Konstruktion gibt es nur in Bremen und Hamburg. Dadurch bewegen sich die Deputationen als ständige Parlamentsausschüsse in einer Grauzone zwischen Legislative und Exekutive.
• Bremen ist das einzige Bundesland, in dem die SPD seit 1946 ununterbrochen die führende Regierungspartei ist und den jeweiligen Präsidenten des Senats stellt. In insgesamt zehn Legislaturperioden seit 1946 errang die SPD eine absolute Mehrheit der Sitze in der Bremischen Bürgerschaft, zwischen 1971 und 1991 stellte sie die Alleinregierung.
• Die KPD war zwischen 1946 bis zu ihrem Verbot 1956 im Landesparlament vertreten und konnte 1955 zu einem Zeitpunkt, wo sie bereits in keinem anderen Länderparlament der Bundesrepublik mehr vertreten war (mit Ausnahme des Saarlandes, das damals noch nicht zum Bundesgebiet gehörte), nochmals die 5-Prozent-Hürde nehmen.
• Anfang der 1950er Jahre, Mitte der 1960er Jahre und Ende der 1980er Jahren konnten rechtsextreme Parteien in Bremen zum Teil überdurchschnittliche und unerwartete Stimmenanteile erlangen. 1987 war Bremen das erste Bundesland, in dessen Parlament seit Ende der 1960er Jahre wieder ein Mitglied einer rechtsextremen Partei (DVU) einen Sitz erringen konnte. Seitdem gelang es der DVU – bei einer Unterbrechung (1995) – immer wieder mit mindestens einem Abgeordneten (aus Bremerhaven) in die Bremische Bürgerschaft einzuziehen.
• Ihren ersten parlamentarsichen Durchbruch in einem Landesparlament konnten die Grünen (Bremer Grüne Liste, BGL) 1979 mit 5,35 Prozent der Stimmen in Bremen erzielen.
• Das gilt ebenfalls für DIE LINKE, die 2007 in Bremen zum ersten Mal unter diesem Namen in einem westdeutschen Bundesland die 5-Prozent-Sperrklausel mit 8,4 Prozent der Stimmen überspringen konnte.
• Des Weiteren ist Bremen bisher das einzige unter den „alten“ Bundesländern, das auf Erfahrungen mit einer Ampel-Koalition (1991-1995) zurückblicken kann.
• Und schließlich hat bisher eine Große Koalition in keinem anderen Bundesland solange Bestand gehabt wie in Bremen (1995 – 2007).

Diese Aufzählung macht bereits deutlich, dass sich das kleinste Bundesland als Mini-Elektorat durch eine Reihe von Besonderheiten auszeichnet, die sich aus der Geschichte, der Konstitution als Zwei-Städte-Staat, der Sozialstruktur und der politischen Kultur der alten Hansestadt erklären lassen. Darüber hinaus ist dieser kurzen Beschreibung zu entnehmen, dass die Entwicklung und Struktur des Bremer Parteiensystems nicht ohne Berücksichtigung der hegemonialen Stellung der SPD, die seit 1946 sowohl die politischen Geschicke als auch die Interaktionsbeziehungen der Parteien in Bremen maßgeblich bestimmt, beschrieben werden kann. Das Forschungsprojekt zum Bremer Parteiensystem verfolgt vor diesem Hintergrund das Ziel, die Entwicklung des Bremer Parteiensystems seit der Rekonstituierung des Bundeslandes (Anfang 1947) systematisch zu untersuchen. Eine vergleichbare umfassende Aufarbeitung und Darstellung des Bremer Parteiensystems und der Bremer Parteien liegt bisher nicht vor.

Gegenstand der Untersuchung sind alle Parteien, die seit 1947 Sitze in der Bremischen Bürgerschaft
erringen konnten. Die Parteien werden vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Geschichte und Entwicklung dargestellt (Programm, Organisation und Personen, Politik). Darüber hinaus werden die Interaktionsbeziehungen zwischen den Parteien analysiert sowie ihre Fähigkeit zur Koalitions- und Regierungsbildung. Weitere Elemente der Studie sind die Periodisierung des Bremer Parteiensystems und eine Analyse des Ergebnisses der Bürgerschaftswahlen seit 1947. Ebenfalls untersucht werden die Ergebnisse der Parteien in Bremen bei Bundestags- und Europawahlen sowie ihr Einfluss in der jeweiligen Bundesparteiorganisation.

Teilergebnisse der geplanten Gesamtstudie liegen bereits vor:

• Eine erste überblicksartige Darstellung der Entwicklung des Bremer Parteiensystems,
• eine Analyse der Politik der Großen Koalition von 1995 bis 2005,
• eine Diplomarbeit über das Verhältnis von SPD zu drei Konkurrenzparteien seit 1979 (Bremer Grüne Liste/Grüne, Arbeit für Bremen und Bremerhaven, DIE LINKE), 
• ƒeine Analyse des Wahlerfolges der Partei DIE LINKE bei der Bürgerschaftswahl 2007,
• ƒeine Master-Arbeit über die strukturelle Schwäche der CDU in Bremen, 
• eine Promotion und einige kleinere Ausarbeitungen zu den rechtsextremen Parteien in Bremen.

Das Forschungsprojekt ist auf mehrere Jahre angelegt und soll in eine fortlaufend zu erstellende Buchreihe zum Bremer Parteiensystem einfließen.

Duration:
01 January 2008 - 31 December 2013

Research Team:
Prof. Dr. Lothar Probst (Head of project)

Project Type:
Personal project

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